Fortsetzung: Treibstoffe aus Biomasse

Im letzten Artikel habe ich grob dargestellt, um welche Größenordnungen es sich beim Bedarf an Treibstoffen aus Biomasse handelt, wenn man diese dazu nutzen möchte, einen Teil der fossilen Treibstoffe zu ersetzen. Die Herstellung großer Mengen pflanzlichen Treibstoffs ist möglich und auch notwendig, wenn wir einerseits auf fossile Brennstoffe verzichten möchten und andererseits nicht auf das teurer werdende Öl, welches sein Fördermaximum bereits erreicht hat, angewiesen sein wollen. Die Produktion der Biomasse muss jedoch möglichst effizient und wirtschaftlich erfolgen, um eine tatsächliche Alternative darzustellen. Wie das erreichbar ist, werde ich in diesem Text etwas ausführen.

Vorab, ideal wäre generell wenn wir in Zukunft auf den Verbrennungsmotor und seine Abgase verzichten könnten und stattdessen Elektromotoren in Verbindung mit Batterien oder Brennstoffzellen verwenden würden. Werden einmal Wege zur wirtschaftlichen und energieeffizienten Herstellung von Wasserstoff in großen Mengen gefunden, so würden Autos mit Brennstoffzellen nur noch Wasserdampf ausstoßen. Aber bevor sämtliche Autos ersetzt sind, wäre es am sinnvollsten den Bedarf an fossilen Treibstoffen für den Verkehr Schritt für Schritt zu reduzieren. Darüber hinaus wird der Bedarf an Dieselöl und Kerosin für den Transport über Land-, Wasser- und Luftwege weiter bestehen. Zwar könnten aus Kohle, durch Verflüssigung, große Mengen Treibstoff hergestellt werden jedoch ist die Substitution eines fossilen Brennstoffs mit einem anderen meiner Meinung nach nicht die Lösung die wir forcieren sollten.

Treibstoffe aus Biomasse bieten sich deshalb als Alternative an. Im letzten Artikel bin ich auf zwei Pflanzen besonders eingegangen - Hanf und Algen – hier sei deren mögliche Anwendung näher ausgeführt. Der Hanf stellt aufgrund seiner vorteilhaften Eigenschaften und vielseitigen Verwendungsmöglichkeiten eine ideale Pflanze für die Landwirtschaft dar. Er hat relativ niedrige Ansprüche an den Boden, benötigt kaum Pestizide oder Herbizide im Anbau und verbessert die Bodenqualität, weshalb er zum bepflanzen von brach liegenden Äckern verwendet werden kann. Seine Fasern können nicht nur für die Produktion von Seilen, Schnüren oder Dichtungsmaterial verwendet werden, sondern finden ebenfalls Anwendung in der Papierindustrie oder der Herstellung von technischen Filtern (wo sie dank ihrer Reißfestigkeit einen großen Vorteil haben). Für die Papierindustrie hätte Hanf gar den Vorteil, dass sich mit ihm der zwei- bis vierfache Ertrag eines Waldes erzielen lässt, da er eine einjährige Pflanze ist, die sehr schnell und dicht wachsen kann. Die Hanfsamen können zur Herstellung von Speiseöl verwendet werden und die eiweißreichen Blüten als Tierfutter oder Lebensmittel.

Jedoch ist Biomasse für die Treibstoffgewinnung im Anbau mit hohen Kosten belastet (z.B. Kosten für Dünger, Treibstoff und Transport), das ist auch bei Hanf nicht anders, weshalb ein möglichst effizienter Produktionszyklus gefunden werden muss. Hanf nur zur Gewinnung von Biomasse anzubauen ist also die falsche Herangehensweise, er sollte ebenfalls verwendet werden, um die vorher genannten Produkte zu erzeugen. Denn wenn mit Hanf eine möglichst breite Produktpalette bedient wird, sinken natürlich auch die Kosten für Biomasse aus Hanf, welche dann auch als Abfall anfällt. Das Hanföl könnte zu einem Teil außerdem in Treibstoff umgewandelt werden und der Landwirtschaft selbst wieder zugeführt werden, um den Anbau im Optimalfall noch effizienter zu machen. Darüber hinaus können der Hanf-Biomasse noch Abfälle, beispielsweise aus der Forstwirtschaft oder der Getreideernte, beigemengt werden, sowie weitere Biomasse-Pflanzen, wie das Riesenchinaschilf. Mit Riesenchinaschilf kann in etwa der doppelte Ertrag an Trockenmasse (15-25 T/ha) wie mit Hanf (10-12 T/ha) erzielt werden. Es ist jedoch bei weitem nicht so vielseitig einsetzbar wie der Hanf, ist schwieriger im Anbau, hat einen höheren Bedarf an Pestiziden und Herbiziden und lässt sich nicht in den Fruchtwechsel fügen. Eine sinnvolle Mischung aus Abfällen und, nicht mit der Lebensmittelindustrie konkurrierenden, Biomasse-Pflanzen, stellt meiner Meinung nach also eine zukunftsreiche Lösung dar.

Die Biomasse kann dann im Pyrolyse-Verfahren zum Beispiel zu Methanol umgewandelt werden, wobei das bei einem Rohstoffverbrauch-zu-Ertrag Verhältnis von über 90% möglich ist. Die Umwandlung zu Treibstoff ist mit dem Anbau vergleichsweise billig. Das Methanol kann dann dem normalen Benzin beigemischt werden, wobei 15% Methanol im Benzin als ideale Menge identifiziert worden sind. Mit diesem Mischungsverhältnis treten auch in älteren Autos (vor 1990) keine Probleme auf und jene Autos die nach 1990 produziert wurden, sind bereits auf den Gebrauch von M15 angepasst. Obwohl Methanol nur in etwa den halben Energiegehalt von Benzin aufweist, konnte beim M15-Mischungsverhältnis eine leichte Effizienzsteigerung, sowie eine Reduzierung der Emissionsgase und der Feinstaubpartikel im Abgas, beobachtet werden.

Im letzten Artikel bin ich auch kurz auf Algen als mögliche Treibstoffquelle eingegangen, das sei auch hier wieder getan. Die Forschung rund um Algen als Treibstoff steht noch am Anfang – es gibt tausende verschiedener Algenarten – und die Technologie ist noch bei weitem nicht konkurrenzfähig mit Erdöl (weder preislich noch mengenmäßig). Das Potenzial der Algen spricht aber eindeutig für sie, denn es können tatsächlich 100% der Biomasse geerntet werden und, wenn die Technologie einmal ausgereift ist, ein Ertrag an Öl (45.000 - 135.000L/ha) erzielt werden, der jenen der Ölpalme noch bei weitem übersteigt. Einige Probleme im Anbau von Algen sind aber noch ungelöst, wie zum Beispiel der hohe Bedarf an Phosphor-Dünger, welcher schon in der Landwirtschaft benötigt wird. Auch bei den Algen ist demnach wieder eine möglichst vielseitige Verwendung der Pflanze notwendig um wirtschaftlich Öl produzieren zu können.

Die Algen enthalten zum Beispiel – wie auch der Hanf- hohe Eiweißmengen und können daher nach der Ölgewinnung noch als Futtermittel verwendet werden. Außerdem sind Algen bereits jetzt für die Aufnahme von 40% des Kohlendioxids verantwortlich und könnten zukünftig zur Reinigung von Industrieabgasen verwendet werden, wobei sie gleichzeitig Öl und Futter produzieren. In einem derartigen Produktionszyklus stünden die Chancen gut, wirtschaftlich Algenöl herstellen zu können. Darüber hinaus ist Algenöl leichtem Rohöl sehr ähnlich, was das Raffinieren erleichtern sollte. Wenn Algen in offenen Teichen angepflanzt werden, benötigen sie erstaunlicher Weise in etwa die selbe Menge Wasser wie sie für den Baumwollanbau notwendig ist. Es ist also nur eine Frage der Forschung und Entwicklung, sowie des Willens Lösungen für die Problem zu finden, bis eine wirtschaftliche Algenkultivierung im großen Stil möglich sein wird. Da davon ausgegangen werden kann, dass die Ölpreise, aufgrund der zurückgehenden konventionellen Förderung und der teuren unkonventionellen Förderung steigen oder mindestens höchst volatil bleiben werden, sollte dieses Ziel noch im nächsten Jahrzehnt erreichbar sein.

Quellen:
Biofuels from algae: challenges and potential
M15 Methanol Gasoline Blends
Jack Herer, Mathias Bröckers – Hanf
Daniele Ganser - Erdöl

Energieversorgung: Wie lässt sich die Erdölabhängigkeit reduzieren

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Strom, Wärme und Mobilität, niemals zuvor waren wir so sehr auf diese Energiefaktoren angewiesen wie in diesem Jahrtausend. Ein Ende des global steigenden Energiekonsums zeichnet sich nicht ab. 80% der globalen Energieversorgung werden durch die fossilen Brennstoffe Kohle, Erdöl, Erdgas und Uran gedeckt und der Bedarf an ihnen steigt weiter. Kohle, Uran und Erdgas sind noch in riesigen Mengen vorhanden und werden in den nächsten Jahrzehnten nicht verknappen, aber die Erdölfördermenge stagniert global, denn das Fördermaximum des Erdöls wurde 2006 erreicht. Am meisten auf das Erdöl angewiesen ist unser Mobilitätsbereich, aufgrund der starken Abhängigkeit von Erdölimporten und der Notwendigkeit des Öls für das Funktionieren unserer Wirtschaft, ist es daher unumgänglich nach Alternativen zu suchen, die das Erdöl als Treibstoff in großen Mengen ersetzen können.

Probleme des Erdöls
Bevor ich eine der vielversprechendsten Alternativen zum Erdöl erläutere, sei hier auf die Probleme, die mit dem Erdöl verbunden sind, eingegangen. Das Erdöl war und ist die treibende Kraft hinter dem außergewöhnlichen Wachstum, vor allem des letzten Jahrhunderts, es ist Rohstoff für eine Vielzahl an Produkten (Brennstoffe, Treibstoffe, sämtliche Kunststoffe oder -fasern etc.) und liefert die notwendige Energie, die es ermöglicht, dass Landwirtschaft und Industrie ihre Produktionsmengen steigern können. Es hat uns darüber hinaus einen unvorstellbaren Komfort geliefert, die Mehrheit besitzt heute ein oder gar mehrere Autos, denen in Österreich über 2.000 Tankstellen zur Verfügung stehen. Aber all das Wachstum und der Komfort haben auch einen Preis, den Preis der Abhängigkeit: Amerika, Europa und China, die drei größten Erdölkonsumenten, sind auch alle Nettoimporteure von Erdöl, das kann so lange gut gehen, so lange das Erdöl in ausreichenden Mengen vorhanden ist, sodass es niemand dem anderen „Weg nehmen“ muss.

Diese Zeit ist aber im Begriff zu Ende zu gehen, denn das konventionelle Erdöl hat sein Fördermaximum (peakoil) 2006 erreicht, überhaupt sind Kriege um das Öl eine historische Tatsache, der Nahe Osten weiß das nur allzu gut. Dazu etwas an Hintergrundwissen: Der Geologe Marion King Hubbert hat aufgezeigt, dass die Fördermenge eines Ölfeldes, eines Landes und der ganzen Welt immer einer Glockenkurve ähnelt. Sprich, auf eine Steigerung der Erdölförderung folgt ein Höhepunkt (peak) und schließlich eine Abklingphase. Nicht das vollkommene Ende der Erdölförderung ist das ausschlaggebende Datum, sondern das Erreichen dieses Höhepunkts, denn sobald dieser bei der globalen Ölförderung erreicht wird, beginnt das Erdöl zu verknappen und die Preise werden stark volatil. Dieser Höhepunkt wurde, wie bereits erwähnt, beim konventionellen Erdöl schon erreicht, nun gibt es aber auch noch das unkonventionelle Erdöl - zu dem Tiefseeöl, Polaröl, Teersand, Schweröl oder Tight Oil zählen – welches sein Fördermaximum noch nicht erreicht hat.

Das Problem dieser unkonventionellen Erdölvorkommen ist jedoch deren Förderung, diese ist um vieles teurer und ineffizienter als beim konventionellen Erdöl, welches nach dem Anbohren der Ölfelder, von selbst aus den Rohren strömt. Konventionelles Erdöl kann mit einem sehr guten Verhältnis von Energieaufwand zu Energieertrag von 1:100 gefördert werden, das heißt, dass ein Fass Erdöl erforderlich ist um 100 Fass Erdöl zu gewinnen. Bei den unkonventionellen Erdölvorkommen, verschlechtert sich dieses Verhältnis in der Förderung stark, der Ölschiefer-Abbau weist das schlechteste Verhältnis auf, 1:5 oder gar nur noch 1:2. Darüber hinaus ist der Preis dieser Fördermethoden hoch: Der Abbau von Ölsand lohnt sich erst bei Ölpreisen von über 70 Dollar pro Fass und auch die Kosten für Fracking belaufen sich auf rund 40 Dollar pro Fass Öl. Außerdem werden die unkonventionellen Vorkommen unseren globalen Bedarf an Erdöl ebenfalls nicht langfristig sichern können, sondern nur ein zweites Fördermaximum auf der Zeitachse markieren - die mit der Gewinnung dieser Vorkommen einhergehenden Umweltprobleme sind hier noch gar nicht erwähnt.

Es steht also fest, wir müssen in den kommenden Jahrzehnten unseren Bedarf an dem fossilen Brennstoff Schritt für Schritt reduzieren und mit anderen Energieträgern decken. Das ist zur Notwendigkeit geworden, aber warum uns in der Wirtschaftsform, die für das Hervorbringen von Alternativen bekannt ist, nicht schon seit längerer Zeit Alternativen zum Treibstoff Erdöl zur Verfügung stehen, sollte dabei nicht übersehen werden. Wie alle Unternehmen, machen auch die Erdölunternehmen mehr Gewinn, wenn sie mehrere ihrer Produkte verkaufen oder der Preis pro Einheit steigt, es liegt also in ihrer Natur, dass sie möglichst viel Öl verkaufen möchten, was jedoch mit den Gedanken der Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes schwer vereinbar ist. Das diese Konzerne auch zu den politisch und medial einflussreichsten gehören, lässt sich schon an ihren Gewinnen in zweistelliger Milliardenhöhe ablesen, denn die Verbindung von Kapital und Politik hat schon Edward Bernays 1928 angemerkt: „Wirtschaftliche Macht hat die Tendenz, politische Macht nach sich zu ziehen.“ Wir müssen also in einer Demokratie als Bevölkerung aktiv Alternativen einfordern, damit diese auch mehr Bedeutung gewinnen und von der Politik eine angemessene Priorität zugestanden bekommen.

Wie kann das Erdöl ersetzt werden?
Während Elektroautos wohl die beste Lösung für unsere persönliche Motilität darstellen - vor allem in Verbindung mit Brennstoffzellen, denn dann könnte auf Batterien verzichtet werden - sollte dennoch auch eine Übergangslösung, welche die Erdöltreibstoffe an sich ersetzen kann, entwickelt werden. Als solche Lösung bekannt ist vor allem der Biotreibstoff Ethanol aus Zuckerrohr oder Mais, doch für diese Agrarprodukte werden große Ackerflächen benötigt und der Ertrag der Ernte steht der Lebensmittelindustrie nicht mehr zur Verfügung. Vielversprechender ist daher eine der ältesten, wenn nicht die älteste Nutzpflanze der Welt: Der Hanf. Hanf vereint eine Vielzahl vorteilhafter Eigenschaften. Das grüne Gewächs kommt weitestgehend ohne dem Einsatz von Pestiziden aus, da es Unkraut erstickt, beim Dünger kann auch gespart werden und es lockert den Boden dank seiner tiefen Wurzeln (bis zu 2 Meter tief) auf und reichert die oberen Schichten so wieder mit Nährstoffen an. Darüber hinaus wächst Hanf fast überall auf der Welt, abgesehen von Wüste, Tropen und Polargebieten. Das wichtigste an der Pflanze ist aber, dass sie Europa dabei helfen könnte, von Erdölimporten aus Krisengebieten unabhängiger zu werden, denn sie liefert hervorragende natürliche Fasern, Biomasse und Öl.

Aber, fast nirgends wird Hanf angebaut, wieso ist der Nutzhanf also von unseren Feldern und aus unserem Produktionszyklen verschwunden? Einerseits haben Anfang des 20. Jahrhunderts billige Faserimporte von Jute und Sisal aus den Kolonien Europas und die billigere Verarbeitung von Baumwolle, dank Baumwollmaschine, den Hanf nicht mehr konkurrenzfähig gemacht. Andererseits war der Hanf bei den Großunternehmern des frühen 20. Jahrhunderts (z.B. DuPont) nicht beliebt und so haben sich diese beispielsweise in Amerika dafür eingesetzt, dass der Marihuana Tax Act in Kraft tritt, welcher derart hohe Steuern auf den Rohstoff erlässt, dass er nicht wirtschaftlich verwendet werden kann. Das Gesetzt wurde begleiteten von massiver Propaganda und Desinformation in den Medien, welche den Hanf einzig als gefährliche Droge, auf dem Niveau von Heroin, darstellten und seine vorteilhaften Eigenschaften völlig ignorierten. Was aber hat den Hanf unter den Chemie- und Erdölunternehmen unbeliebt gemacht: Gründe dafür sind unter anderem, dass sich seine Fasergewinnung nicht patentieren lässt und auch sein Anbau kaum monopolisiert werden kann, im Unterschied zur Erdölförderung, die sich in den Händen einiger weniger Firmen befindet, welche über die notwendigen finanziellen Mittel verfügen und diesen Rohstoff verteilen. Es widerstrebt also den Interessen der großen Chemieunternehmen und auch denen der Pharmaunternehmen, wenn Hanf als Faser, Medizin oder Treibstoff verwendet wird.

Abgesehen davon, dass er, aufgrund seines 70-prozentigen Zelluloseanteils im Stängel, ideal für die Papierindustrie wäre, lässt sich aus Hanf-Biomasse Methanol herstellen – für die Ethanolproduktion ist er aufgrund seines niedrigen Zuckergehalts dagegen nicht geeignet. Methanol kann aber wie auch Ethanol dem Benzin beigemischt werden, wodurch der Bedarf an Erdöl für den Verkehr reduziert werden könnte. Dank der bereits erwähnten Vorteile von Hanf, wäre dieser besonders gut zum Bepflanzen von Brachland geeignet, er würde den Boden aufwerten und gleichzeitig Rohstoff liefern, eine Win-Win-Situation. In warmen Regionen kann übrigens sogar zwei Mal jährlich Hanf geerntet werden, da er so schnell wächst (die Vegetationszeit von Hanf beträgt lediglich 100 Tage). Eine Statistik, noch aus Zeiten der EG, gibt für den europäischen Raum 30 Mio. Hektar Brachland an, wobei aus einem Hektar Hanf bis zu 9.500 Liter Methanol gewonnen werden können. Auf einem fünftel der Fläche (6 Mio. Hektar) ließen sich somit zumindest 156 Mio. Liter Methanol pro Tag erzeugen, wobei das fast einem Drittel des europäischen Benzinverbrauchs (483,6 Mio. L/Tag) entspricht (vom Methanol wird aber mehr benötigt, um die selbe Energie zu erzielen). Zu berücksichtigen bleibt jedoch das Methanol in normalen Motoren kein Ersatz für Benzin ist, jedoch mit diesem gemischt werden kann - 15% Methanolanteil ist eine optimale Mischung. In Brasilien ist deshalb die Flex Fuel-Technologie weit verbreitet, welche es Autobesitzern ermöglicht problemlos mit Benzin, Ethanol oder Methanol zu fahren. Ein großer Vorteil des Anbaus von Hanf wäre hier außerdem, dass dadurch auf Mais für die Treibstoffherstellung verzichtet werden könnte.

Aus den Hanfsamen kann Öl gewonnen werden, je nach Hanfsorte bis zu 890L pro Hektar und Jahr, wobei mit Raps rund die doppelte Menge erzielt werden kann. Trotzdem würde das wiederum auf 6 Mio. Hektar Anbaufläche einem Ertrag von 14,6 Mio. Litern Öl pro Tag entsprechen. Die Ölproduktion für Bio-Diesel lässt sich wahrscheinlich aber mit einer gänzlich anderen Pflanze am besten lösen, nämlich mit Algen. Diese liefern, abhängig von der verwendeten Art, über 60% Öl in ihrer Trockenmasse. Die Schätzungen des erzielbaren Ertrags von Öl aus Algen reichen von 45.000 bis 135.000 Litern pro Hektar und Jahr. Auf einer Fläche von beispielsweise 1 Mio. Hektar sollten damit also mindestens 123 Mio. Liter Öl am Tag produziert werden können. Das Algenöl steht mit Forschung und Entwicklung jedoch noch am Anfang, es gibt zwar bereits Anlagen, die es produzieren, aber die Kosten sind je nach verwendetem Verfahren sehr unterschiedlich und teilweise hoch. Ein Nachteil der Produktion von Algenöl ist, dass diese vom Klima und der Jahreszeit abhängig ist, der hohe erwartbare Ertrag sollte jedoch Anlass für eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Verfahren auf wirtschaftlicher und politischer Ebene sein.

Als Fazit kann eines gesagt werden: Die globale Erdölförderung wird, dank der unkonventionellen Fördermethoden, konstant gehalten oder gar gesteigert werden können, ehe sie aber endgültig beginnt einzubrechen. In Anbetracht des Steigenden Bedarfs an Erdöl, vor allem in den werdenden Industrieländern, sind Interessenskonflikte bei der Verteilung des Öl unausweichlich, wenn wir es nicht schaffen den Stellenwert des Erdöls in unserer Energieversorgung, hierzulande besonders im Mobilitätsbereich, zu senken.

Quellen:
M15 Methanol Gasoline Blends
Jack Herer, Mathias Bröckers – Hanf
Daniele Ganser - Erdöl

Nicht vergessen: Das Staatsschutzgesetzes ist in Kraft, auch wenn davon nichts mehr zu hören ist

Das Staatsschutzgesetzes (PStSG) ist ein hervorragendes Beispiel, das demonstriert welche Macht den Medien heutzutage zukommt: Sie haben wenig vom Staatsschutzgesetz berichtet und wenige Fakten dazu geliefert, seit es am 01.07.2016 in Kraft getreten ist, ist es völlig aus den Medien verschwunden. Ein Überwachungsgesetz wurde unauffällig und ohne großen Widerstand, mit fast kompletter Zustimmung seitens der Regierungsparteien im Nationalrat, hinter dem Rücken der abgelenkten Bevölkerung eingeführt.

Am 23 Jänner 2016, kurz vor Beschluss des Gesetzes im Nationalrat, hat der AKVorrat eine Demonstration vor dem BVT veranstaltet – rund 150 Personen sind gekommen, man sieht der Widerstand ist gering, wenn von der Bevölkerung nicht klar ersichtlich ist welche Probleme durch ein Gesetz entstehen und wie sie persönlich betroffen sind. Trotz 18 Stellungnahmen von Richtervereinigung, Arbeiterkammer oder Wirtschaftskammer usw. erachtete man es nicht als notwendig auf die Kritik einzugehen und das Gesetz umfangreich zu ändern, ohne eine Unterstützung aus der Bevölkerung ist die Kritik schwach und kann ignoriert werden, denn es merkt kaum wer, schon allein wegen der fehlenden Berichterstattung. Es ist geradezu ironisch, dass die Medien diesem Gesetz wenig Aufmerksamkeit gewidmet haben, denn gerade Journalisten werden unter dem Staatsschutzgesetz mitunter schnell zu Verdächtigen, sollten diese im Rahmen von Ermittlungstätigkeiten Kontakte zu Islamisten oder anderen radikalen Personen pflegen. Obschon, die betroffenen Journalisten haben zu dem Gesetz sehr Wohl Stellung genommen, in kritischen Tönen. Die einigen positiven Stellungnahmen zu dem Gesetz stammen bezeichnender Weise aus anderen Ministerien oder Landesregierungen.

Ein weiterer Indikator an dem sich eine geringe mediale Aufarbeitung des Gesetzes festmachen lässt, ist eine Online-Petition des AKVorrat, diese wurde von ganzen 30.078 unterzeichnet. Das zeigt eine ziemliche Gleichgültigkeit gegenüber dem Gesetz, das unter Umständen einmal jeden von uns betreffen könnte. Doch wer ist dieser AKVorrat eigentlich? Der Arbeitskreis Vorratsdaten Österreich, ist, wie sein Name erahnen lässt, aus dem Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung (die mittlerweile durch den Europäischen Gerichtshof aufgehoben wurde) entstanden und hat das Ziel einen zeitgemäßen Datenschutz umzusetzen.

An dem kaum vorhandenen Widerstand gegen das PstSG lässt sich noch eine Vermutung ablesen: Vor dem Gesamtbild der angespannten Situation Ende 2015 – Flüchtlingskrise und Terroranschläge in Frankreich – haben sich umso weniger Menschen überzeugen lassen, ein als anti-terror Maßnahme verkauftes Gesetz, zu kritisieren. Ein weiteres interessantes Detail betrifft den Gesetzgebungsprozess selbst, welcher mehr als undurchsichtig gestaltet war, laut dem AKVorrat waren die Konsultationen im Vorfeld nicht öffentlich. Es war also nicht gewünscht, dass Informationen zum Gesetz zur Bevölkerung vordringen.

Was ist aber die konkrete Kritik an dem Gesetz?, ich werde hier einige Punkte aufzählen. Laut Richtervereinigung verlangt der Gesetzesentwurf selbst Strafrechtsexperten „ein hohes Maß an Mühe und Fleiß ab, den Bedeutungsgehalt des 'verfassungsgefährdenden Angriffs' nach dieser Definition (jener des Staatsschutzgesetzes) zu erschließen“. Ein verfassungsgefährdender Angriff ist eine jene Straftat, um die es zu verhindern, das Staatsschutzgesetz eine Überwachung erlaubt. Die Richtervereinigung verweist deshalb in ihrer Stellungnahme auf ein treffendes Zitat des Verfassungsgerichtshofes: „[...] dass der Gesetzgeber der breiten Öffentlichkeit den Inhalt seines Gesetzesbeschlusses in klarer und erschöpfender Weise zur Kenntnis bringen muss, da anderenfalls der Normunterworfene nicht die Möglichkeit hat, sich der Norm gemäß zu verhalten. Diesem Erfordernis entspricht weder eine Vorschrift, zu deren Sinnermittlung qualifizierte juristische Befähigung und Erfahrung sowie geradezu archivarischer Fleiß vonnöten ist, noch eine solche zu deren Verständnis subtile verfassungsrechtliche Kenntnisse, außerordentliche methodische Fähigkeiten und eine gewisse Lust zum Lösen von Denksport-Aufgaben erforderlich ist.“ Die schwammigen Formulierungen lassen obendrein Spielraum für Missbrauch offen. Laut Richtervereinigung ist der Gesetzgeber außerdem eine Rechtfertigung, für die starke Ausweitung der Eingriffsmöglichkeiten des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) auf „viel zu viele“ Delikte, schuldig. Auch die umstrittenen V-Leute die vom BVT durch das Gesetz eingesetzt werden können, sind zurecht umstritten, sie kommen meist aus dem kriminellen Umfeld, gegen das sie eingesetzt werden sollen – es fehlen die Zuverlässigkeitsvoraussetzungen. Außerdem besteht das Risiko einer Tatprovokation durch einen V-Mann, was zum Problem wird wenn der Beschuldigte diese begründen kann, denn dann trifft den Staatsanwalt die Beweislast. Dieses Problem wurde laut Richtervereinigung nicht vom Gesetzgeber berücksichtigt.

Zu einem weiteren Kritikpunkt zählt die Tatsache, dass das BVT durch das Staatsschutzgesetz im Grunde zu einem Geheimdienst wird und mit Nachrichtendienstbefugnissen ausgestattet wird. Das BVT hat Einsicht in die Daten von Behörden oder Firmen und wird dabei nur vom sogenannten Dreier Senat, bestehend aus Rechtsschutzbeauftragtem und Stellvertretern, kontrollier, unterliegt jedoch keiner richterlichen Kontrolle. Darüber hinaus kann das BVT die Akteneinsicht des Rechtsschutzbeauftragten einschränken, wenn das Bekanntwerden der Informationen, aus den Akten die „nationale Sicherheit oder die Sicherheit von Menschen gefährden würde“. Die Richtervereinigung merkt dazu folgendes an: „Unterstellt man dem Rechtsschutzbeauftragten nicht, dass er möglicherweise unter Begehung eines Amtsmissbrauchs streng geheime Informationen unbefugt weitergibt, kann man nur annehmen, dass die Gefährdung der nationalen Sicherheit oder von Menschen daraus resultiert, dass der RSB eine gewünschte Ermächtigung nicht erteilt, wenn er unbeschränkte Akteneinsicht hat.“ Eine nicht gerade beruhigende Erkenntnis.

Schließlich werden die Überwachungsdaten natürlich auch gespeichert und genau hier verursacht das Gesetz eine besonders grobe Diskrepanz, die Daten werden nämlich vom BVT für sechs Jahre gespeichert, aber wer darauf zugreift wird nur drei Jahre lang gespeichert. Außerdem dürfen die Überwachungsdaten an ausländische Geheimdienste weiter gegeben werden, der AKVorrat kritisiert, dass damit jeder Datenschutz hinfällig ist.

Abschließend ist noch zu sagen, dass mit dem Staatsschutzgesetz fortan auch „ideologisch motivierte“ Straftaten als verfassungsgefährdender Angriff angesehen werden können. „Ideologisch motiviert“ ist gerade in einer Zeit, in der die Bevölkerungen der Länder Europas mehr und mehr Unzufriedenheit zeigen - die Bilder der Demonstrationen aus Griechenland, Frankreich oder Groß-Britannien sind bekannt – eine gefährliche Formulierung. Sollte es auch bei uns zu derartigen Demos kommen, stellt sich die Frage, ob sich ein schwammig formuliertes Gesetz wie dieses, nicht schnell auf Aktivisten anwenden ließe. Laut AKVorrat umfasst der Strafkatalog, nämlich nicht nur demokratie- oder staatsfeindliche Handlungen.

Weitere Artikel:
Profil - Staatsschutzgesetz: Die Konsequenzen der neuen Überwachung

Probleme des Geldsystems: Inflation und Geldwert

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Inflation – es gibt nicht viele Begriffe die so oft wie dieser in den Wirtschaftsteilen unserer Zeitschriften fallen. Die meisten von uns haben auch eine grobe Vorstellung davon was er bedeutet, das Geld verliert an Wert, doch was hat es darüber hinaus mit diesem Wort auf sich und wo liegt seine Ursache?

Klären wir die Frage der Ursache gleich zuallererst. Unser Geldsystem basiert darauf, dass für Kredit eine Gegenleistung gefordert wird - der Zins - welcher sozusagen einen Anteil an der Wertschöpfung, die mit dem Kreditgeld erzielt wurde, darstellt. Zum einen ist aber, wie bereits in meinem letzten Artikel erwähnt, die Geldschöpfung größer als die Wertschöpfung, was daran liegt, dass der Großteil Kredite dem Konsum, der Schuldentilgung und der Finanzwirtschaft zur Verfügung steht – allesamt keine wertschöpfenden Prozesse, wobei nicht all diese Kredite auch als Zahlungsmittel in Umlauf kommen. Darüber hinaus eilt die Geldschöpfung immer der Wertschöpfung voraus, denn der Kredit entsteht vor der Ware, was einen zusätzlichen Grund für Inflation darstellen kann.

All dies führt schlussendlich dazu, dass die Güter- und Warenmenge langsamer wächst als die in Umlauf befindliche Geldmenge, worin der Grund der Inflation liegt. Wirtschaftlich lässt sich dieser Vorgang mit einer erhöhten Nachfrage, aufgrund der gestiegenen Geldmenge und daraus resultierenden erhöhten Preisen, in Worte fassen. Aber auch mathematisch ist er einfach beschrieben: Stellen wir uns ein geschlossenes System mit einer fixen Anzahl Waren und einer bestimmten Geldmenge vor, wobei ein Brot zur Ausgangssituation genau 1 Euro kostet. Wird nun Geld geschöpft und die Geldmenge steigt im Verhältnis zur Warenmenge, so steht für dieselbe Menge Waren auf einmal mehr Geld zur Verfügung, sprich ein Brot kostet nun beispielsweise 1,1 Euro.

Aus der Kluft zwischen dem sich im Umlauf befindenden Geld und der gesamten Geldmenge (eine Übersicht über die verschiedenen Geldmengen ist hier zu finden) erwächst heutzutage außerdem noch dazu das Risiko einer Hyperinflation: Sämtliches Geld, dass sich nicht im Umlauf befindet, könnte theoretisch auch gedruckt werden und eine Hyperinflation herbeiführen, was in Anbetracht der Wirtschaftslage neben Zinssenkungen, welche zu Negativzinsen führen würden und damit eines Bargeldverbots bedürfen, noch eine Option der EZB ist.

Die Inflation wird bekanntlich in Prozent angegeben, werfen wir einen genaueren Blick darauf, was es mit diesen Wachstumsraten auf sich hat. Die Berechnung der Inflation, welche von sehr vielen Faktoren abhängt und sich höchst unübersichtlich gestaltet und daher leicht verfälschbar ist, lassen wir hier einmal außer Acht. Wann immer man auf diese Wachstumsraten und Prozentsätzestößt, hilft eine vereinfachte Formel um ein Gefühl für den beschriebenen, exponentiellen Anstieg zu erhalten: Die Verdoppelungszeit entspricht der Zahl 70 dividiert durch den Prozentsatz des Wachstums (T=70/p; Rudolf Taschner leitet diese Formel anschaulich in einem Vortrag her). Dieses exponentielle Wachstum kommt aber in der Natur nur in Ausnahmefällen vor und entzieht sich daher unserer Wahrnehmung, wir sind nicht vertraut damit und es fällt uns daher schwer, uns die Zukunft von Prozessen mit derartigem Wachstum vorzustellen. Ein sieben-prozentiges Wachstum bewirkt bereits nach 10 Jahren eine Verdoppelung, wer aber hätte diese Zahl im Kopf, wenn er auf eine Schlagzeile stößt, die eine Verdoppelung der Kriminalitätsfälle in 10 Jahren berichtet? Albert Bartlett erklärt die Tücken der Exponentialfunktion in einem höchst informativen Vortrag.

Die Geldentwertung, sinkende Kaufkraft, birgt dadurch, eine der Nachhaltigkeit widerstrebende, Mechanik in sich. Bei der Gegenüberstellung einer kurzfristigen und einer langfristigen realwirtschaftliechn Investition, mit jeweils dem selben erwarteten Gewinn (beispielsweise 10.000€), ist aufgrund des sinkenden Geldwerts die langfristige Investition benachteiligt. Eine Investition sei hier als der Einsatz von Kapitel, eines Wirtschaftstreibenden, in Produktionsmittel seines Unternehmens, betrachtet. Unser Geldsystem bevorzugt daher den schnellen Profit und die schnellsten Profite lassen sich am einfachsten in der Finanzwirtschaft erzielen.

Wie funktioniert Manipulation durch die Medien?

Mehr und mehr Leuten wird klar, dass es bestimmte „Eliten“ gibt welche mehr Einfluss auf die Medien und Politik haben, als sie in einer Demokratie haben sollten. Aufgrund der sich immer weiter verschlechternden Zustände in der Gesellschaft ist es offensichtlicher denn je, dass diese sogenannten Mainstream-Medien oft nicht daran interessiert sind die Wahrheit ans Licht zu bringen oder Ereignisse verständlich zu erklären. Diese Berichterstattung ist scheinbar bestimmten Interessensgruppen dienlich, das ist ein Rückschluss der aus diesem Verhalten gezogen werden kann und zur Annahme führt, dass die Medien oftmals im Interesse von Branchen, Superreichen, mächtigen Konzernen oder einflussreichen Politikern schreiben. Aber wie funktioniert das und welche Methoden kommen dabei zur Anwendung?

Medien können auf verschiedenen Ebenen manipuliert werden: Auf unterster Ebene werden die einzelnen Redakteure und Journalisten individuell beeinflusst. Die nächste Ebene umfasst die Manipulation von einzelnen Zeitschriften oder den übergeordneten Verlagen und schlussendlich kann noch immer die ganze Branche durch Verwendung psychologischer Tricks als Propagandamaschine instrumentalisiert werden. Wie das im Detail funktioniert werde ich nun anhand einiger Beispiele erörtern.

Einbettung in Netzwerke
Um die Berichterstattung einzelner Journalisten im eigenen Interesse zu beeinflussen ist vor allem die Einbettung in bestimmte Netzwerke und Think-Tanks beliebt. Beispiele hierfür sind die Atlantik-Brücke oder die Stiftungen des amerikanischen Milliadärs George Soros. Offiziel dienen diese Think-Tanks und Stiftungen etwa dem „Austausch“ von Informationen zwischen Amerika und Europa, oder der Förderung demokratischer Werte. Tatsächlich werden aber, zum Beispiel im Falle der Atlantik-Brücke, amerikanische Interessen auf europäische Schlüsselpersonen und Journalisten übertragen, womit das Ziel einer erhöhten Zustimmung der verbreiteten Pläne, in Politik und Bevölkerung, verfolgt wird. Ungeachtet dessen, wie die in diesen Netzwerken vertretenen Interessen zu beurteilen sind, kann es nicht im Interesse eines Journalisten sein, in ein System eingebunden zu sein, welches eine bestimmte Haltung zu bestimmten Themen erwartet. Das steht klar im Widerspruch mit einer unabhängigen Berichterstattung und fördert auch nicht die Recherche, wenn diese nicht im Einklang mit den Interessen der Netzwerke, welchem man angehört, steht. Wenn Journalisten also schon Teil solcher Vereine sind, sollten sie ihre Leser zumindest darauf hinweisen, dass sich die Interessen ebendieser Vereine auch in ihren Berichten wieder finden. Weshalb sie sich überhaupt zu einer Mitgliedschaft hinreißen lassen, liegt wohl in der Belohnung, zum Beispiel durch höheres Ansehen im Berufsumfeld oder der Tatsache, dass die bewiesene Konformität neue Türen und Tore öffnet. Erstaunlicher Weise hat die New York Times in ihrem Ethikkodex einen Paragraphen, welcher es ihren Journalisten verbietet sich in Organisationen zu engagieren, die selbst „nachrichtenwürdige“ Aktivitäten entfalten oder mit Politik und Wirtschaft zusammenhängen – in Deutschland ist das, meiner Recherche zufolge, nicht üblich.

Autorisierung
Politikern, beziehungsweise allen Interviewten, steht mindestens in Deutschland ein weiteres, ungeschriebenes Gesetzt zur Verfügung, um Berichte zu manipulieren: Die Autorisierung. Diese ist in keinem Gesetz und keiner Vorschrift festgeschrieben, ermöglicht es aber dem Befragten, nach einem Interview noch ein mal nach persönlichem Ermessen Aussagen zu streichen oder umzuschreiben. Das tatsächliche Interview wird dadurch verkrüppelt, um sich selbst in möglichst gutem Licht zu präsentieren. Ein meiner Meinung nach mehr als fragliches Vorgehen, welches sich scheinbar aber zur Selbstverständlichkeit entwickelt hat. Jedoch lässt sich die Autorisierung, auch für jene die nicht damit einverstanden sind, nicht so leicht umgehen. Denn auch hier wirkt wieder das Prinzip der Konformität: Wer seinen Befragten die Autorisierung verwehrt, kann sie womöglich nicht wieder für ein Interview gewinnen, das ist besonders bei Politikern ein Problem.

Preise und Belohnungen
Ein weiters Beispiel für die Einflussnahme auf Journalisten soll der „Liberty Award“ vom Zigarettenhersteller Reemtsma darstellen, welcher an Journalisten vergeben wird, die „außergewöhnliches für die Freiheit leisten – die Freiheit der Medien, der Gesellschaft und damit für die Freiheit eines jeden Einzelnen“. Preise wie dieser sind ein beliebte Methode von Unternehmen, um Nähe zu Journalisten aufzubauen.Die Preise sind im Berufsfeld angesehen, werden aber selbstverständlich nur an jene vergeben, die auch im Interesse des vergebenden Unternehmens berichten. Das ist geschickte PR, wie sie auch von Autoherstellern betrieben wird. Journalisten bekommen Testautos zur Verfügung gestellt oder gar ganze Urlaube rund um eine Produktpräsentation bezahlt. Die folgenden Berichte sind verständlich positiv gegenüber den freundlichen Unternehmen, schließlich will man auch nicht auf zukünftige solcher Angebot verzichten und man ist natürlich auch geneigt den Gefallen mit einem Gefallen zu beantworten.

Verbindungen mit Folgewirkung
Ganze Zeitungsverlage lassen sich durch eine gewisse Nähe zu wichtigen Politikern oder durch Halten von Anteilen des Verlags an der Leine führen. Der deutsche Springer Verlag hat beispielsweise enge Kontakte zur Bundeskanzlerin und in Österreich ist es Helmut Brandstätter (Herausgeber des Kurier), welcher guten Kontakt zu Werner Faymann pflegte. Diese Nähe ist für beide Seiten eine Win-Win-Situation, die Zeitschrift berichtet dem Politiker gegenüber positiv gesinnt und erfährt dabei wichtige Informationen womöglich schon früher als die Konkurrenz. Neben dieser Nähe spielt natürlich auch Geld eine Rolle, die Raiffeisen Bank besitzt beispielsweise 50% der Medicur Holding GmbH, welche wiederum mehrheitlich an der Zeitschrift Kurier beteiligt ist. In Deutschland ist es die SPD eigene Holding Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft, welche Anteile an einer Vielzahl deutscher Zeitschriften hält. Darunter die ehemalige Frankfurter Rundschau oder die Berliner Verlagsgesellschaft Vorwärts. Die ehemalige SPD-Schatzministerin hat diesbezüglich passend erklärt: „Auch dort, wo wir nur 30 oder 40 Prozent haben, kann in der Regel nichts ohne uns passieren“. Diese Verstrickungen auf persönlicher und finanzieller Ebene können durchaus Auswirkungen auf die Berichterstattung haben, wenn es zu Interessenskonflikten kommt. Zur persönlichen Recherche sei an dieser stelle noch auf den Verein LobbyControl und dessen Webseite lobbypedia verwiesen.

Systemtheorie
Die vorangegangenen Möglichkeiten werden noch durch ein Phänomen erleichtert, welches sich mit Hilfe der Systemtheorie erklären lässt. Journalisten müssen immer mehr und mehr Materialien abliefern (schreiben, interviewen, recherchieren, soziale Medien betreuen etc.), die Quantität ist wichtiger als die Qualität. Rund um die Uhr müssen Neuigkeiten in Paketform bereitgestellt werden, wobei der Wert der Information dabei immer weiter absinkt. Das führt dazu, dass Journalisten Arbeiten für sich erledigen lassen, zum Beispiel: Das Interview führt er nicht mehr selbst, sonder überlässt es einem Kollegen oder Praktikanten. Später hört sich der Journalist dann nicht einmal mehr selbst die Aufzeichnung des Interviews an, sondern lässt sich die wichtigsten Punkte erklären. Dieses System kann natürlich von jenen ausgenutzt werden, die darüber Bescheid wissen, indem an der richtigen Stelle angesetzt wird. Agenturen können dann etwa vorgefertigte Materialien, wie Bilder und Texte, bereitstellen und sich darauf verlassen, dass diese ohne viel Veränderung so übernommen werden. Für die Einzelperson ist es umso schwieriger dagegen anzukämpfen, da nicht nur die Automatisierung und Auslagerung von Prozessen Einfluss haben, sondern auch ökonomische Faktoren. Die wenigsten Journalisten können es sich leisten, ihren Job zu verlieren.

Tricks und primitive Methoden
An dieser Stelle möchte ich auf einige der Methoden der Manipulation eingehen, die sehr effektiv sind und ohne ein Verdrehen der Wahrheit auskommen. Da wäre einerseits der Einsatz von Studien und Statistiken. Grundsätzlich ist dem nichts entgegenzuhalten und es liegt hier auch in der Verantwortung des Lesers vor allem Statistiken nicht als gegebene Tatsachen zu betrachten, sondern lediglich als hilfreichen Richtwert. Darüber hinaus ist es aber sowohl bei Statistiken als auch Studien aber sehr wichtig, über den Umfang (z.B. Anzahl der Befragten), die Auftraggeber und sämtliche Parameter, welche Einfluss haben, Bescheid zu wissen. Andernfalls werden diese Richtwerte mitunter sehr irreführend und manipulativ. BP (British Petroleum) gab 2010 beispielsweise in seiner „Statistical Review of World Energy“ den Erdölkonsum mit 87 Mio. Fass pro Tag an. Laut OPEC sind aber nur 70 Mio. Fass davon auch Rohöl, die restlichen 17 Mio. Fass stammen aus unkonventionellen Quellen, wie Teersand oder Biotreibstoffen. Hier wird verschleiert, dass konventionelles Erdöl 2006 sein Fördermaximum erreicht hat.

Als zweites Beispiel für Tricks dieser Art soll hier die Verwendung des Begriffs „Verschwörungstheorie“ herhalten. Dieser wird in den Mainstream-Medien fast ausschließlich zur Diskreditierung von unerwünschten Meinungen und den dahinter stehenden Personen angewandt. Wann immer der Begriff fällt, soll das den Eindruck erwecken, das durch ihn bezeichnete wäre unwissenschaftlich, unglaubwürdig, geradezu verrückt und unter Umständen auch noch rechtsextrem. Damit kann man jeder, vielleicht unangenehmen, Argumentation aus dem Weg gehen, indem der Gegner verunglimpft wird – ein Verdrängungsmechanismus sozusagen. Deshalb sei hier einmal erklärt was eine Verschwörung eigentlich ist: Eine geheime Absprache zweier oder mehrerer Teilnehmer, die sich aller Wahrscheinlichkeit nach nachteilig für die Betroffenen auswirkt. So ist zum Beispiel auch die offizielle Erklärung der US-Regierung zu 9/11 eine Verschwörungstheorie, denn auch diese dreht sich um eine geheim Absprache.

Psychologie
Schließlich gibt es noch eine Reihe psychologischer Tricks, um geschehenes unsichtbar zu machen. Die Rede ist von moralischer und kognitiver Unsichtbarkeit: Erste bedeutet, dass die moralische Verwerflichkeit von passiertem nicht erkannt wird, während zweitere das Ziehen von Schlussfolgerungen verhindert. Eine sehr effektive Methode zum Erreichen dieses Ziel ist die Fragmentierung. Fragmentierung bedeutet, dass Ereignisse und Informationen so zerstückelt und isoliert dargestellt werden, dass sich keine Zusammenhänge mehr daraus herstellen lassen. Erst wenn die Ursache für die Fragmentierung bekannt ist, können auch wieder die Zusammenhänge hergestellt werden.

Anhand eines Beispiels werde ich die Funktion dieser Technik verdeutlichen. Der Syrien Konflikt hat seine Ursache, wie die meisten Konflikte in der Region, im Rohstoff Erdöl bzw. Erdgas. Katar und der Iran haben bei Zugang zum größten Erdgasfeld der Erde, da dieses zusammen hängt, versteht sich, dass der schnellere den größeren Profit erzielt. Um das Gas zu verkaufen beabsichtigten sowohl der Iran wie auch Katar den Bau einer Pipeline durch Syrien. Jedoch gestattete Baschar al-Assad nur dem Iran das Projekt. Russland und der Iran stehen auf der Seite Syriens, während Katar auf jener Amerikas und Saudi-Arabiens steht. Die Ursache ist also sehr einfach erklärt und klar verständlich, so nachzulesen ist das aber in keiner Zeitschrift. Denn hier kommt das Prinzip der Fragmentierung zur Anwendung: Es wird über Unmengen an Ereignissen zum Syrien Konflikt berichtet, aber die Zusammenhänge werden nicht erklärt und aus der Informationsflut lassen sie sich auch nicht selbst herstellen.

Weitere psychologische Methoden sind etwa die De-kontextualisierung und die Re-kontextualisierung, wobei Informationen aus ihrem Kontext genommen werden und in einem anderen wieder eingebettet werden. So werden etwa die Folterskandale der USA aus dem Kontext der 20 Mio. Toten, welche die USA seit dem 2. Weltkrieg zu verantworten hat, gerissen und in jenen eines Einzelfalls eingebettet. Es ist dann auch ziemlich egal, wenn Zeitschriften doch über die Folterpraktiken der USA berichten, denn diese werden als Einzelfall dargestellt.

Interessant ist auch die Tatsache, dass wir etwas eher glauben wenn es öfter wiederholt wird – auch wenn es im vornherein als falsch deklariert wird. Das trifft zum Beispiel auf die Kriegspropaganda zu, wie sie etwa George W. Buch an die Amerikaner verkaufte. Er wiederholte immer wieder und wieder, wer die „Bösen“ sind. Mit Krieg sind wir auch schon bei einem sehr wichtigen Thema: Die Burtkastenlüge, welche für den Beitritt der USA in den zweiten Golfkrieg gesorgt hat, ist eine Erfindung der PR-Firma Hill & Knowlton Strategies. Man muss sich dessen bewusst sein, dass es PR-Firmen gibt, welche damit werben derart fatale Lügen zu erfinden oder sogenannte grassroot-movements zu inszenieren. Sprich diese Firmen generieren Initiativen, welche den Anschein erwecken durch die Bevölkerung gestartet worden zu sein. Nicht nur das Fälschen von Bildern und Fotos ist heutzutage Gang und Gebe.

Die Informationsflut, mit welcher wir uns neben all diesen perfiden Methoden konfrontiert sehen, erschwert Entscheidungen und Meinungsbildung noch zusätzlich. Es muss überhaupt erst das relevante vom irrelevanten getrennt werden und selbst das reicht noch lange nicht aus um ein klares Bild zu erhalten. Ohne die Zusammenhänge zwischen Ereignissen zu erfahren und einen Blick auf das große Gesamtbild zu erhalten, ist es schier unmöglich sich eine Meinung zu bilden. Die Medien haben die Rolle übernommen für uns zu entscheiden, ob etwas gut oder schlecht ist, sie haben uns dazu konditioniert unseren Hausverstand nicht zu verwenden. Denn würden wir diesen öfter verwenden, so wäre der Widerstand der Bevölkerung in vielen Bereichen stärker als er es jetzt ist.

All das ist Schlussendlich Propaganda und dient der Durchsetzung bestimmt Interessen, deshalb hier noch eine Definition von Dr. Rainer Mausfeld: “Als Propaganda sind alle systematischen Versuche anzusehen, die darauf zielen, die natürliche Urteilsfähigkeit von Menschen zu unterminieren und Einstellungen, Überzeugungen und Meinungen zu erzeugen, durch die sich die Menschen zum Vorteil der jeweils herrschenden Eliten missbrauchen lassen.“

Informationen von: Aktham Suliman, Daniele Ganser, Rainer Mausfeld, Udo Ulfkotte

Einblick in das Geldsystem

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Ein fundamentales Missverständnis oder eher Nicht-Verständnis liegt darin, dass den meisten nicht bekannt ist, dass ihr Geld auf dem Konto nicht das selbe wie ihr Bargeld ist. Bargeld zählt nämlich zum gesetzlichen Zahlungsmittel (oder Zentralbankgeld), während das virtuelle Giralgeld auf unseren Konten lediglich eine Forderung auf Bargeld darstellt und damit auch nicht vom Staat garantiert wird. Giralgeld ist also nur ein Anspruch auf Bar- oder Zentralbankgeld, welches die Bank womöglich gar nicht in diesem Ausmaß parat hält.

Die Tatsache, dass dieses Geld dennoch wie gesetzliches Zahlungsmittel angenommen wird, hat ihre Begründung darin, dass es theoretisch jederzeit in solches eingetauscht werden kann. Dies ist real jedoch nur eine Utopie, denn dank einer Mindestreserve von 1% im Euroraum, müssen Banken eben nur 1% ihrer Kundeneinlagen tatsächlich in Zentralbankgeld bereit halten. Deshalb ist der „Bank-Run“ unter Banken auch so gefürchtet und es wird diskutiert das Bargeld abzuschaffen, da die Zinsen auf ein Girokonto gegen Null gehen. Ein Bank-Run wäre dann unmöglich und die Banken müssten sich keine Sorgen mehr machen, dass ihre Kunden das Geld abziehen. Angela Merkel verkündete in Anbetracht einer solchen massiven Nachfrage nach Bargeld, die Einlagen der deutschen Sparer wären sicher und die Bundesregierung stünde sogar dafür ein - das ist natürlich völlig unmöglich und dient nur der Beruhigung der Öffentlichkeit. Ohne Bargeld wäre gesetzliches Zahlungsmittel für uns jedoch gar nicht mehr verfügbar, denn dieses ist für uns nur in Form von Bargeld erhältlich, virtuell und direkt von der Zentralbank bekommen es nur Banken oder Mitarbeiter der Zentralbank.

Kommen wir zu einer weiteren Fehlvorstellung: Der Kreditvergabe durch Banken. Ein Kredit besteht nicht etwa, wie es suggeriert wird, aus den Einlagen der Kunden einer Bank, sondern aus neu geschöpftem Geld. Das funktioniert ganz einfach, für einen neu vergebenen Kredit generiert die Bank über einen Buchungssatz neues Geld auf dem Konto des Kunden – aus dem Nichts. Aufgrund der Mindestreserve muss die Bank jedoch 1% des Kreditwertes in Zentralbankgeld bereit halten, welches sie sich von der Zentralbank bei einem Leitzins unter 1% leihen kann. Vergibt die Bank also einen Kredit in der Höhe von 1 Mio. Euro, so leiht sie sich 10.000 Euro Zentralbankgeld für Zinszahlungen unter 100 Euro – ein gutes Geschäft wie leicht ersichtlich ist. Ist der Kredit zurück bezahlt so wird dieses Geld wieder terminiert, jedoch behält die Bank die Zinszahlungen für sich. Diese Geldschöpfungsgewinne sind es unter anderem, welche die Banken so reich und mächtig machen.

Vor diesem Hintergrund lassen sich die Zinsen welche Banken auf vergebene Kredite einfordern stark hinterfragen, denn das Geld welches samt Zinsen zurück gezahlt wird hat vorher gar nicht existiert. Dazu kommt das Problem, dass zum Zurückzahlen der Zinsen im System als ganzes immer mehr Geld benötigt wird, sprich es muss neues Geld geschöpft und in Umlauf gebracht werden. Dies kann aber nur gut gehen so lange die Geldschöpfung im Einklang mit der Wertschöpfung steht, sonst verliert das Geld gezwungener Maßen seinen Wert, da es im Übermaß vorhanden ist. Heutzutage, in einer Zeit, in der die meisten Kredite aber in den Konsum und die Finanzwirtschaft fließen oder zum Zurückzahlen von Schulden verwendet werden, ist das offensichtlich nicht der Fall.

In Bezug auf den Zins führt die Frage der Profiteure ebenfalls zu unangenehmen Erkenntnissen, denn wer viel Geld besitzt profitiert von niedrigen, wie auch hohen Zinsen. Ein niedriger Zins der Banken nützt insofern, da dadurch viel Geld über Kredite in Umlauf kommt, was zu einer erhöhten Nachfrage nach Immobilien oder Aktien führt. Das ist gut für jene die viele solcher Anlagen besitzen. Sind die Zinsen hoch, so ist es profitabel selbst Kredite zu vergeben oder das Geld durch Anleihenkauf Unternehmen zur Verfügung zu stellen, denn diesen kommt das womöglich günstiger als Bankkredite.

All diese Probleme haben sich über die vergangenen Jahrzehnte gewaltig aufgeschaukelt, viele Staaten können ihre Schulden mathematisch nicht mehr zurück bezahlen und sind somit theoretisch Bankrott. Darüber hinaus äußert sich die Verantwortungslosigkeit der Finanzwirtschaft immer öfter in sogenannten "Bail-Outs", welche die Steuerzahler Milliardenbeträge kosten, was damit begründet wird die Banken seien systemrelevant. Nicht begründet wird jedoch warum sie nicht Verantwortung für ihre eigenen Fehlinvestitionen übernehmen müssen. Deshalb finde ich, sollte man sich grundsätzliche die Fragen über alternative Geldformen stellen, die parallel zum derzeitigen Geld eingeführt werden können. Das Vollgeld, auf welches ich in einem kommenden Beitrag eingehen werde, verspricht eine aussichtsreiche Lösung für unsere heutigen Geldprobleme zu sein.

Weiterführende Literatur: Christoph Pfluger - Das nächste Geld.

TTIP - Eine Analyse

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TTIP ist nach wie vor ein höchst umstrittenes Thema, während sich in den deutschen und österreichischen Medien, sowie in der Bevölkerung, eine eindeutig negative Haltung gegenüber dem Freihandelsabkommen abzeichnet, wird es von den großen Politikern, wie Merkel, weiter vorangetrieben. Was hat es damit auf sich?, und was spricht eigentlich für das Abkommen, welche großen Vorteile dürften wir uns erwarten?

Berichterstattung
Wenn man die Berichterstattung in den Medien etwas betrachtet, fallen einige Dinge auf. Zum Beispiel, dass sämtliche kritische Artikel zwar mögliche Nachteile aufzeigen, aber keine wirklich schlagkräftigen Argumente liefern. Am bekanntesten sind oberflächliche Argumente rund um die Geheimverhandlungen, Standards und Schiedsgerichte - auf welche wir noch zurückkommen werden. Aber generell lässt sich die ganze Debatte in den Medien, rund um TTIP, im Grunde als ein Überdruckventil für den Unmut der Bevölkerung betrachten. Dieser wird damit der Wind aus den Segeln genommen, es wird der Eindruck erzeugt die Medien stünden auf der Seite des Widerstandes und “kümmern sich schon darum”. Sie sind sozusagen eine Pufferzone zwischen Bevölkerung und Politik. Wie ich zu dieser Ansicht komme? Nun in anbetracht der, vor allem in Deutschland, mehrfach aufgezeigten Verbindungen zwischen Medien und Politik, sowie zu transatlantischen Think-Tanks, würde es mich wundern wenn die Leitmedien sich auf einmal auf die Seite der kritischen Bevölkerungsteile geschlagen hätten.

Ein weiterer, bezüglich der Berichterstattung zu TTIP, interessanter Punkt sind die angesprochenen Geheimverhandlungen. Befürworter des Abkommens weisen immer wieder darauf hin, dass ja die EU-Kommission selbst Papiere zu den Verhandlungen veröffentlicht. Schön und gut, aber hier lässt sich meiner Meinung nach ein Widerspruch feststellen: Wenn die EU schon selbst Informationen veröffentlicht, wieso dürfen dann nicht auch die Abgeordneten der nationalen Parlamente über die Informationen, die sie in den Leseräumen erfahren, diskutieren?, warum dürfen Informationen nur von einer Quelle veröffentlicht werden?

Angebliche Vorteile
Befassen wir uns nun etwas mit den in Aussicht gestellten Vorteilen und Fortschritten des Abkommens. Interessant wäre es einmal, diese von den Politikern, welche das Abkommen befürworten, zu erfahren - und zwar nicht nur durch plumpes einwerfen von Worten wie “Wachstum” oder “Arbeitsplätzen”. Ich habe zu diesem Zweck einige Artikel in Spiegel und FAZ durchsucht, die versprochenen Vorteile sind aber fast alle entweder sehr schwach, nicht spezifisch für TTIP oder es wird nicht erklärt über welche Methoden und Zusammenhänge sie zustande kommen sollen, was meiner Meinung nach sehr wichtig für das Verständnis ist.

Ein häufig erwähnter Punkt ist die Abschaffung von Eigentumsbeschränkungen, was wohl allen voran mehr Privatisierungen ermöglichen soll und Investoren zugute kommt, die sich zu größeren Anteilen beteiligen können. Ob das als Vorteil zu sehen ist, sollte kritisch betrachtet werden. Privatisierungen sind natürlich nicht generell als schlecht oder gut zu betrachten, es kommt auch darauf an was privatisiert wird. Hier eine Möglichkeit, die ich als sinnvolle Lösung, was die Privatisierung von Versorgungsinfrastruktur - Wasserversorgung, Müllabfuhr usw. - betrifft, betrachte. Die Instandhaltung der Infrastruktur erfolgt durch den Staat und bleibt auch in dessen Besitz, er vermietet sie jedoch an private Unternehmen. Damit ist sichergestellt, dass die Qualität und Verfügbarkeit der Dienste gewährleistet ist, während sie gleichzeitig von konkurrierenden, gewinnorientierten Unternehmen verwaltet werden.

Das Wegfallen von Zöllen wird ebenfalls sehr oft als Fortschritt betitelt und soll niedrige Preise für die Konsumenten mit sich bringen. Ob sich ein Wegfall der Zölle (Standardzoll 6%) jedoch tatsächlich in den Preisen für Endverbraucher widerspiegelt ist meiner Meinung nach aber fraglich. Im Falle des Zuckerpreises hat sich gezeigt, dass ein niedrigerer Preis (durch die Zuckermarktreform) von den weiterverarbeitenden Unternehmen zur Erhöhung der Gewinnmarge genutzt wird und nicht an die Konsumenten weitergegeben wird. Ähnlich verhält es sich auch bei einem Fall des Ölpreises, dieser wird erst verzögert durch billigeres Benzin und Diesel an die Kunden weitergegeben. Darüber hinaus wäre der Unterschied, an einem einzelnen Produkt bemessen, wohl auch eher gering. Außerdem sind Zölle ein durchaus wichtiger Steuerungsmechanismus, um zum Beispiel Wettbewerbsvorteile (niedrigere Produktionskosten im Land von dem importiert wird) zu kompensieren. Daher halte ich es nicht für sinnvoll, dies in einem völkerrechtlichen Vertrag festzuhalten.

Kommen wir nun zu den zwei wohl wichtigsten als Gewinn betitelten Folgen von TTIP. Einer soll die Schaffung von Arbeitsplätzen sein: Laut FAZ kann in Deutschland mit einem Zuwachs von rund 110.000 Arbeitsplätzen gerechnet werden, der Zeitraum bis wann diese Zahl realisiert werden soll wird dabei nicht erwähnt (im Spiegel findet sich aber eine ähnliche Zahl, auf 15 Jahre befristet). Bemessen an der derzeitigen Arbeitslosenzahl in Deutschland von etwa 2,7 Mio. (statista.com), sind das mickrige 3,7% aller Arbeitslosen. Außerdem darf nicht vergessen werden, dass aufgrund der, nach TTIP, von außen importierten Produkte natürlich auch Arbeitsplätze gefährdet werden. Ob durch TTIP also tatsächlich ein Nettozuwachs an Arbeitsplätzen zu erreichen wäre ist mehr als unsicher.

Zweiter großer Pluspunkt soll der Anstieg des Wachstums in der EU sein. Auch hier habe ich in der FAZ einige Zahlen gefunden, die ernüchtern. Bis 2027 soll das BIP der EU im besten Fall(!) um 120 Mrd. Euro höher sein als ohne TTIP. Derartige Prognosen sind natürlich immer kritisch zu betrachten und man kann den tatsächlichen Unterschied sowieso nie nachmessen, denn es wird nur einen Fall geben. Gehen wir aber einmal von dieser Zahl aus und betrachten sie in Relation zum derzeitigen BIP der EU, dieses wird 2015 auf 14,7 Bio. Euro bemessen. Die angepeilten 120 Milliarden würden also eine Steigerung von lächerlichen 8 Promille durch TTIP ausmachen, außerdem ist davon auszugehen, dass das BIP der EU bis 2027 noch deutlich steigt.

Aus diesen Gründen ist es wichtig die möglichen Wirtschaftsvorteile von TTIP auch Alternativen gegenüber zu stellen. Ein weiterer Punkt der die obige Kritik an den Medien bestärkt, denn genau das wird von ihnen nicht gemacht, der Widerstand wird verdampft und nicht gebündelt. Welche Alternativen kämen hier in Frage? Einerseits, ganz klar, das Aufheben der ungerechtfertigten Sanktionen gegen Russland, diese haben sowieso mehr Schaden als sonst etwas angerichtet, was schließlich in ihrer Natur liegt. Darüber hinaus sollte auch ein verstärkter Handel mit Ländern wie Russland, immerhin Nachbar der EU, China und anderen in Betracht gezogen werden.

Denn wenn man genau hinschaut ist genau das auch ein Problem von TTIP, es bindet die EU an Amerika, welches ja ganz offensichtlich in einen Wirtschaftskrieg mit Russland und China verwickelt ist. Wenn die USA und Europa ihre Standards angleichen und völkerrechtlich niederschreiben wird dieser Handelsraum für die beiden Ländern aus dem Osten natürlich schwerer zugänglich.

Zusammenhänge und Kritikpunkte
Hier meine Hauptkritikpunkte an dem Freihandelsabkommen, angefangen bei der Diskussion um die Standards. Dazu eingangs zwei Zitate aus dem Spiegel:

“US-Bauern dürfen Pestizide oder Hormone einsetzen, die in der EU verboten sind. Auch sind europäische Umweltauflagen strenger als amerikanische. Was auf US-Seite als Handelshemmnis gesehen wird, betrachten EU-Verhandler als notwendig - auch, weil der Protest von Landwirten und Umweltschützern so laut ist.”

“In Europa gilt das Vorsorgeprinzip. Erst wenn Stoffe nachweislich unschädlich sind, dürfen sie verarbeitet werden. In den USA gilt das Nachsorgeprinzip: Solange es keine wissenschaftlich eindeutig belegten Gefahren gibt, dürfen alle Produkte auf den Markt.”

Es ist also sehr wohl eine Diskrepanz ersichtlich und wenn davon die Rede ist die Standards beider Handelsräume anzugleichen, ist die Frage zu wessen Vor- oder Nachteil dies geschehen wird. Darüber hinaus ist anzumerken, dass diese Standards durch TTIP völkerrechtlich verankert sind und damit nur sehr schwer wieder reformiert werden können.

Ein weiterer wichtiger Zusammenhang bezüglich der Standards darf auch nicht außer acht gelassen werden: Die amerikanischen Unternehmen sind meist größer und finanziell langatmiger, dass hat zur Folge, dass sie eine weit aggressivere Preispolitik anwenden können und europäische Unternehmen unter Umständen kaputt wirtschaften können. Diese werden dann zu Übernahmekandidaten für amerikanische Konzerne und Investoren. Schlussendlich haben diese dann die Möglichkeit nur die minimalen Anforderungen an Standards einzuhalten oder die Preise im Nachhinein wieder stark zu steigern. Das alles kann gefährlich werden, wenn die Mittel zur Regulierung von Produkten aus dem Ausland erst einmal beseitigt sind.

Auch die Schiedsgerichte sind natürlich kritisch zu sehen. Wenn Investoren aufgrund von demokratischen Entscheidungen Gewinne entgehen, ist es gerecht sie in einem angemessenen Ausmaß zu entschädigen. Sprich, die Menge an Kapital, die dem Staat aufgrund der Investition zugute gekommen ist, sollte auch wieder zurückerstattet werden. Aber man sollte nicht den Fokus auf Investorenschutz und die Beseitigung von “Handelshemmnissen” legen, denn wir leben schließlich in einer (Schein)Demokratie und das Recht sollte schließlich vom Volk ausgehen, welches nun mal die Möglichkeit hat Einfluss zu nehmen. Ich finde es nicht angebracht eine Paralleljustiz zu verankern, welche sich demokratischer Kontrolle entzieht.

Vereinbarkeit mit der Demokratie
“Das ist für die deutsche Wirtschaft gut, das ist für die gesamte europäische Wirtschaft gut”, so die deutsche Bundeskanzlerin. Aber hier eine Gegenfrage: Ist es auch für die deutsche und die europäische Bevölkerung gut?, sollten wir tatsächlich politische Entscheidungen an der Wirtschaft bemessen oder doch an der Bevölkerung?

Bei TTIP wurde der Fokus jedenfalls auf die Wirtschaft gerichtet, das zeigt sich an den verschiedenen Kritikpunkten sehr deutlich. Das Abkommen soll Investoren und Großkonzernen höhere Gewinne ermöglichen und Europa an die USA binden, um die chinesische Konkurrenz in Schach zu halten und Russland weiter zu schwächen. Keiner der vermeintlichen großen Vorteile ließe sich nicht auch ohne das Freihandelsabkommen erreichen und darüber hinaus ist es nicht in Europas Interesses sich von Russland und Asien abzuwenden. Meiner Ansicht nach ist es außerdem unglaubwürdig, dass sich TTIP zum Wohle der Bevölkerung auswirkt, schon allein wegen des massiven Lobbying von Seiten der Konzerne.

Fazit
Man kann dem Vorhaben eines Freihandelsabkommen nicht alles absprechen. Zum Beispiel die Tatsache, dass aufgrund der verschiedenen Standards in beiden Handeslräumen Zulassungsverfahren notwendig sind, bietet durchaus Spielraum zur Verbesserung, wie auch von TTIP beabsichtigt. Jedoch, wenn keine separaten Zulassungsverfahren notwendig sind, wer führt dann die Tests durch? Überhaupt, ein Zitat aus der FAZ stimmt mich fraglich ob zu diesem Zweck ein Freihandelsabkommen notwendig ist: “Der Antihistaminhersteller Absam aus Österreich exportiert in 60 Länder, nicht aber in die Vereinigten Staaten, da er dazu neben den heimischen Inspekteuren auch noch amerikanische bezahlen müsste – obwohl beide auf Basis derselben internationalen Regeln arbeiten” Wie gelingt dann der Export in diese 60 Länder, ich kann mir schwer vorstellen, dass mit all diesen ein Freihandelsabkommen abgeschlossen wurde.

Die EU sollte außerdem nicht den Handel mit Russland und China vernachlässigen, wir wären in der Lage mit allen Partnern vernünftig zu handeln, ohne uns auf eine Seite zu schlagen. Die Sanktionen gegen Russland könnten im groben auch als Gegenteil von Freihandel bezeichnet werden. Auf der einen Seite wird etwas befürwortet, während man auf der anderen das Gegenteil macht. Eine bekannte Doppelmoral der transatlantischen Politik. Und wenn jetzt jemand sagt, die Sanktionen gegen Russland sind gerechtfertigt, so hätte die EU die USA in der Vergangenheit schon mehrmals sanktionieren müssen.

Auch ist Freihandel an sich selbstverständlich nicht generell abzulehnen, jedoch kann er nicht einfach mit dem Argument des Fortschritts durchgesetzt werden. Es ist abzuwägen wie notwendig einzelne Aspekte aus demokratischer Sicht sind, nicht vorrangig aus wirtschaftlicher. Denn in Aussicht gestellter Fortschritt sollte immer mit den Fragen: “Zu welchem Preis?” und “Profitiert jemand unverhältnismäßig mehr als die anderen?” verbunden werden.

Ist der Markt wie er zur Zeit existiert frei?

Oftmals ist von den liberalen unter uns zu hören, der freie Markt dürfe nicht vom Staat beschnitten werden und durch Regulierung gebremst werden. Nichts darf der Anmaßung an Eigentum und der Selbstregulierung der Wirtschaft im Wege stehen. Aber wie frei ist dieser Markt noch und wie frei ist unser Wirtschaftssystem überhaupt, ist es nicht schon längst zum System aus Zwängen und Interessen der Eliten verkommen?

Schon 1928 merkte Edward Bernays in seinem Buch Propaganda an: "Große Unternehmen haben die Tendenz durch Fusion und Monopolbildung noch größer zu werden."

Die Märkte werden heutzutage in vielen Bereichen/Branchen von einigen wenigen, großen Playern dominiert. Das macht sich besonders im IT-Bereich bemerkbar, man denke nur an Google, Amazon oder Facebook. Eine solche Monopolisierung kann nicht als “frei” bezeichnet werden, denn sie korrumpiert genau die Mechanismen die man sich vom freien Markt erwünscht, unter anderem: Die Preisbildung zwischen Angebot und Nachfrage aufgrund des Konkurrenzkampfes, sowie die Möglichkeit auf alternative Produkte auszuweichen. Nun stellt sich die frage was ist an privatem Monopol besser als an staatlichem? Der private Monopolist ist nämlich im Unterschied zum Staat - zumindest sofern dieser eine Demokratie seine Regierungsform nennt - verständliche Weise vielmehr an Gewinnmaximierung interessiert. Das ist weder für die Kunden, noch die Mitarbeiter gut, aber hilft den Aktionären und Investoren am meisten, denn die freuen sich über hohe Dividenden. Den großen Investoren und Konzernen ist es außerdem möglich in den Markt einzugreifen, da sie über das notwendige Kapital verfügen, ähnlich wie dies der Staat mit Regulierungen macht.

Ein weiteres Problem und logische Konsequenz des freien, globalisierten Wirtschaftsraumes ist die Auslagerung der Produktion in jene Länder wo sie am billigsten ist. Das Mag auf den ersten Blick zumindest für die Konsumenten Vorteile mit sich bringen, da so die Preise fallen, jedoch nicht ohne Folgen. Denn sowohl die Arbeitsplätze sowie die Einkünfte aus Steuern für den Staat fehlen dann im Land, wo dieses Unternehmen sesshaft war. Das zwingt die Arbeitnehmer - zum Vorteil der Unternehmen - dazu für weniger Geld zu arbeiten, denn sonst lagern die Unternehmen ihre Produktion noch weiter aus. Mit dem Beitritt der europäischen Südstaaten in den Euro hat sich gezeigt wohin das führen kann. Kapital ist aus den starken Volkswirtschaften abgeflossen und Unternehmen haben ihre Produktion in die schwächeren Wirtschaften ausgelagert. Mit diesem Kapital wurden z.B. in Spanien Immobilien gebaut, welche nie bezogen wurden. Im Gegenzug findet eine Bewegung der Bevölkerung aus den Südländern hin zu Ländern wie Deutschland statt. Die so stark verschiedenen Wirtschaftsbereiche haben sich unter einer Währung nicht gut vereinen lassen.

In unseren heutigen Demokratien haben außerdem besonders Großkonzerne und -investoren die Möglichkeit die Gesetzgebung in ihrem Sinne zu beeinflussen. Den Großkonzernen steht aus verschiedenen Gründen eine gewisse politische Einflussnahme zu. Einerseits bringen sie dem Staat die Meisten Steuern ein und beschäftigen eine große Zahl Arbeitnehmer, was als Druckmittel dienen kann. Andererseits können sie sich Berater und Lobbyisten leisten, um Politiker direkt in ihrem Sinne zu manipulieren. Sollten aus diesen Umständen Gesetze resultieren welche die Großkonzerne gegenüber regionalen bevorzugen, kann auch hier nur von einem freien Markt mit Einschränkungen die Rede sein. Als Beispiele sollen die Steuerdeals, welche einige Unternehmen wie Amazon mit Luxemburg abgeschlossen haben, dienen.

Kommen wir zu den Eingriffen der Zentralbanken (hier insbesondere der EZB) in die Wirtschaft durch den, eigentlich, unrechtlichen Kauf von Staatsanleihen. Die Gründe seien hier einmal außer acht gelassen, klar ist jedoch, dass durch dieses Vorgehen der Markt beeinflusst wird. Darüber hinaus ist die Staatsfinanzierung durch die EZB, wie von Karl Albrecht Schachtschneider erklärt, illegal. Als Beispiel sei in diesem Zusammenhang auch die Schweizer Nationalbank erwähnt, welche bereits Großaktionär bei Apple und Google ist. Ist das nicht genau das was nicht gewollt ist, ein Eingriff einer staatlichen Organisation in den Markt?

Als letzten Punkt möchte ich noch Derivate anführen, diese sind Vergleichbar mit Wetten des Finanzsystems. Die Derivate, welche heutzutage für den Großteil an Forderungen im Finanzsystem verantwortlich sind (insgesamt rund 600 Bio. $), werden auch großteils - zu 80% - OTC (over-the-counter) gehandelt. Sie entziehen sich also der Preisbildung an der Börse und damit den Gegebenheiten des Marktes. Angesichts des gigantischen Volumens an Forderungen und der teilweise gefährlichen Wirkungsweise dieser Konstruktionen, wäre es angemessen wenn diese zumindest nicht im Verborgenen gehandelt würden.

Zusammenfassend lässt sich sagen ein freier Markt existiert zur Zeit wohl kaum und ohne jegliche staatliche Eingriffe wird er das wohl auch nie können. Interessant ist jedoch, dass die klagenden Stimmen immer dann auftauchen, wenn der Staat die Wirtschaft aus Sicht der liberalen einschränkt, nicht aber wenn er das Gegenteil macht, wie es zum Beispiel die Zentralbanken derzeit machen. Eins steht aber fest: Am Ist-Zustand sollte sich viel ändern, angefangen beim Geldsystem und dem politischen. Aus den vergangenen Jahrzehnten haben wir viel gelernt, man sollte das beste aller Ideologien in betracht ziehen und nicht aus Prinzip eine ablehnen, sei es Kapitalismus oder Sozialismus.